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Gewerbesteueraufkommen stark gesunken

Ole-Christopher Plambeck MdL

Zur Presseinformation des Statistikamt Nord zum Gewerbesteueraufkommen im zweiten Quartal 2020 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck:

„Das Statistikamt Nord gibt uns nun schwarz auf weiß, was wir bereits seit Beginn der Corona-Pandemie befürchtet haben. Aufgrund des Runterfahrens der Wirtschaft und die Herabsetzung von Steuervorauszahlungen ist das Gewerbesteueraufkommen in den Kommunen stark gesunken. So lag laut dem Statistikamt Nord das Aufkommen 21 Prozent unter dem Wert des Vorquartals. Im Kreis Segeberg lag der Rückgang beispielweise bei über 40 Prozent gegenüber dem Vorquartal.

Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmequelle für unsere Kommunen, die damit die Daseinsvorsorge und die Infrastruktur vor Ort finanzieren.

Daher ist es richtig, dass Bund und Land bereits ihre Unterstützung zugesagt haben und die Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer pauschal kompensieren werden. Schleswig-Holstein nimmt dafür über 170 Mio. Euro in die Hand. Damit geben wir unseren Städten und Gemeinden die Sicherheit, die sie in dieser schwierigen Zeit brauchen.“

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Katja Rathje-Hoffmann in Norderstedt unterwegs – Tag 1

Unten / Tafel Norderstedt: (vlnr.) Geschäftsführerin Dörte Brauer-Claassen, Margrit Grebe, Ingrid Ernst und Katja Rathje-Hoffmann MdL. – Rechts / Sozialwerk: (vlnr.) Katja Rathje-Hoffmann MdL, Geschäftsleiter Thomas Mayer, Schatzmeister Bernd Mlynkiewicz und Petra Müller-Schönemann. – Links: Kindertagesstätte Friedrichsgabe: Katja Rathje-Hoffmann MdL (rechts) und Petra Müller-Schönemann.

Norderstedt – Die sitzungsfreie Zeit des schleswig-holsteinischen Landtages nutzt die CDU-Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann um auf ihrer Sommer-Tour mit Vereinen, Kommunalpolitikern Organisationen, Firmen und Verbänden sowie Bürgern in ihrem Wahlkreis Norderstedt über deren Sorgen und die aktuelle Lage in dieser besonderen Zeit zu sprechen. „Aus den Gesprächen habe ich bereits jetzt zahlreiche Anregungen für meine Arbeit erhalten“, ist das Fazit der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Landtagsfraktion nach dem ersten Tag.

Die Tour beginnt bei der der Norderstedter Tafel am Schützenwall. Die Vorsitzende Ingrid Ernst, ihre Stellvertreterin Margrit Grebe und Geschäftsführerin Dörte Brauer-Claassen berichten über ihren Corona-Liefernotdienst mit haltbaren und gekühlten Waren und die Hilfe durch 300 Gutscheine der Aktion „Von Mensch zu Mensch“ vom Hamburger Abendblatt und Radio Hamburg. In normalen Zeiten werden ca. 800 Haushalte durch die über 200 ehrenamtlichen Helfer als Fahrer und Helfer durch Lebensmittel von Geschäften, Bäckereien, Unternehmen und Privatpersonen unterstützt.

„Die Mannschaft stimmt und die Freude am Einsatz für das Gemeinwohl schweißt uns zusammen“, sind sich die 3 Damen von der Tafel einig. Größter Wunsch von dem gemeinnützigen Verein ohne staatliche Zuwendungen ist eine Solaranlage um die enormen Stromkosten für die 3 Kühlungen auf umweltfreundliche Weise zu reduzieren.

Als zweite Station steht  der Besuch des Sozialwerks Norderstedt auf dem Programm. Begleitet wird die Landespolitikerin zum Treffen mit Geschäftsleiter Thomas Mayer und  Schatzmeister Bernd Mlynkiewicz von Petra Müller-Schönemann. Für die Vorsitzende vom Norderstedter Jugendhilfeausschuss ist dieser Termin als Beisitzerin im Vorstand des Sozialwerks eine Art Heimspiel.

„Die Kommerzialisierung der Pflegedienste durch große, zum Teil internationale Betreiberfirmen ist die größte Sorge der engagierten Vorstandsmitglieder. Großes Lob erfährt die Reform der Pflegeausbildung in Deutschland „Der neue Ausbildungsfonds in Schleswig-Holstein bringt mehr Gerechtigkeit und mehr Quantität  in die Ausbildung in der Pflege“, sind sich die beiden Sozialpolitikerinnen und die Vorstandsmitglieder vom Sozialwerk sicher.

Seit Mitte März ist coronabedingt leider keine Gruppenbetreung im Netzwerk Norderstedt (MeNo) für die Senioren möglich, um die älteren Menschen zum Beispiel auf Treffen mit den obligatorischen Kuchenbuffets aus ihrer Einsamkeit zu holen. Die Suchtbetreuung und psychologische Hilfeleistungen gegen Isolation und Angst sind in Coronazeiten nur am Telefon möglich. Das sind nur 2 Folgen der Pandemie.

Station 3 der Sommertour für die beiden Politikerinnen ist die Kindertagesstätte Friedrichsgabe. In der Glockenheide werden sie von Leiterin Ramona Miers und der 1. Stadträtin Anette Reinders über das pädagogische Konzept „Sprache und Bewegung sind der Schlüssel zur Welt“ informiert. Im Neu- und Altbau für 115 Kinder ist beinahe der „Normalbetrieb“ wieder erreicht.  Besondere Themen waren auch in der Kita der Umgang mit der Corona Pandemie und die Umsetzung der Kita- Reform in Schleswig-Holstein.

Für den nächsten Tag stehen für Katja Rathje-Hoffmann unter anderem  Informationsbesuche beim Autohaus STADAC und den Norderstedter Werkstätten auf der Agenda.

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Frauen Union – Familien stärken

Katja Rathje-Hoffmann MdL, Landesvorsitzende der Frauen Union

 

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Gero Storjohann ist für Bürger direkt erreichbar – Onlineplattformen zweifelhaft

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Niclas Herbst zu EU Corona-Hilfen

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